Das Aggressionsverbrechen

nach Art. 5 I lit. d des Römischen Statuts Entstehung und Inhalt des Kompromisses von Kampala

Gößmann, HRN 2013, 63-73

Die Vertragsstaaten des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs haben auf der Kampala-Konferenz im Jahre 2010 in einer Kompromisslösung den Tatbestand des Aggressionsverbrechens ausgestaltet. Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen für die diesbezügliche Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs festgelegt. Der Beitrag analysiert sowohl die Entstehungsgeschichte dieser Kompromisslösung als auch die Tatbestandsmerkmale und Anwendungsvoraussetzungen der Neuregelung. Im Ergebnis wird der Kompromiss von Kampala (seine erfolgreiche Umsetzung vorausgesetzt) trotz bestehender Lücken und Unklarheiten im Regelungswerk als Fortschritt begrüßt.