Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht – Das neue EU-Patentsystem vor der Einführung

Olaf Gelhausen, HRN 2015, 17-24

Der Beitrag erläutert das neue EU-Patentsystem. Dabei wird insbesondere auf die Entstehungsgeschichte des Gesetzgebungspakets, die Eigenschaften des Einheitspatents, das Einheitliche Patentgericht, das Patentstreitverfahren und Übergangsregelungen eingegangen. Abschließend werden die Vor- und Nachteile der Durchsetzung eines Patents vor den nationalen Gerichten und den Einheitlichen Patentgerichten verglichen.