Zeitcharter: Verantwortlichkeit für die Einhaltung von Emissionsgrenzwerten in Emission Control Areas im Zivil- und Ordnungswidrigkeitenrecht

Stud. iur. Marilena Mroß, HRN 2016, 60

Immer neue Details kommen seit Bekanntwerden der Abgasmanipulationen führender Automobilhersteller bei Emissionstests ans Licht. Vermittelt wird der Eindruck, dass kaum ein Dieselmodell der vergangenen Jahre grenzwertkonforme Realemissionen lieferte. In der – für den Wirtschaftsstandort Hamburg bedeutenden – Seeschifffahrt zeigt sich ein anderes Bild: Nachdem Grenzwerte für Schwefelemissionen in Emission Control Areas (kurz: ECAs) zum 01.01.2015 verschärft wurden, legen die Akteure in der Seeschifffahrt nach ersten Erkenntnissen ein höheres Maß an Normtreue an den Tag. Dies dürfte nicht zuletzt auf die Regelungstechnik des Emissionsregimes in diesem Bereich zurückzuführen sein, das eindeutige Verantwortlichkeiten und Haftungsfestlegungen für Überschreitungen trifft. Die Autorin geht zunächst auf die Grundzüge der aktuellen internationalen Rechtsentwicklung hinsichtlich der Begrenzung von Schiffsemissionen ein und beleuchtet im Anschluss Aspekte handelsrechtlicherer Haftung und öffentlich-rechtlicher Verantwortlichkeit für Grenzwertüberschreitungen in ECAs im Rahmen des Zeitchartervertrages.