Der Fall Julian Assange

Prof. Dr. Martin Heger

Der Autor beschäftigt sich mit der Problematik der Auslieferung des Beschuldigten Julian Assange durch Großbritannien an den schwedischen Staat aufgrund eines Europäischen Haftbefehls wegen einer „minder schweren Vergewaltigung“. Heger beleuchtet und verneint zunächst die Frage, ob eine Anklageerhebung schon vor der Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls erfolgen muss. Weiter setzt er sich mit dem Erfordernis der Reziprozität im Strafrecht und der Frage auseinander, auf welche Perspektive es bei der Interpretation des Straftatbestandes als Katalogtat des Art. 2 II des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI des Rates ankommt und ob der minder schwere Fall erfasst wird. Heger bezweifelt außerdem, dass Schweden Assange ohne weiteres an die USA ausliefern könnte. Schließlich bejaht er die Auslieferungspflicht eines Mitgliedsstaates der EU auch für den Fall, dass ein Missbrauch des Haftbefehls nicht definitiv ausgeschlossen werden kann.