Die verfassungsgerichtliche Normenkontrolle in Frankreich

Wiss. Mit. Dr. Jörn Reinhardt

Zum 1. März 2010 wurde in Art. 61-1 der französischen Verfassung die konkrete Normenkontrolle („question prioritaire de constitutionnalité“) neu eingeführt. Die damit entflammte Diskussion über die Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit in Frankreich wird zum Anlass genommen, die Konturen der französischen verfassungsgerichtlichen Gesetzeskontrolle nachzuzeichnen und insbesondere auf Arbeitsweise, Zusammensetzung und Entscheidungsstil des französischen Verfassungsrates einzugehen. Schließlich zeigt der Verfasser die Konflikte zwischen Verfassungsrat und den Fachgerichten auf, um anschließend die bestehenden Spannungen mit dem Unionsrecht zu erörtern.